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Es ist wieder soweit – auch in diesem Monat will die Redaktion der neuen verpackung wissen: Welches Patent wird das Patent des Monats? Nehmen Sie jetzt an unserer Umfrage teil! Jeder Umfrageteilnehmer kann bei der Wahl für ein Patent abstimmen.

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Beleuchtete Sprühfläche

In den Ausgabekopf eines sprühfähigen Produktes ist ein Leuchtmittel integriert, das beim Betätigen des Spendeknopfes aufleuchtet und die zu behandelnde Fläche erhellt und ausleuchtet.

  • Europ. Patent Nr. EP 3269665 A2
  • Anmelder: Henkel IP & Holding GmbH, Düsseldorf (DE)
  • Anmeldedatum: 12.07.2017

Verpackung aus Aluminium und Papier

Zum Verpacken von Lebensmitteln – zum Beispiel Schokoladenhohlfiguren – werden oft zwei Aluminiumfolien-Halbschalen eingesetzt. Das Gebrauchsmuster schlägt vor, eine Hälfte der Packung aus einem thermoverformbaren Papierverbund herzustellen und mit der Aluminiumschale zu verbinden.

  • Gebrauchsmuster DE 202017101400 U1
  • Anmelder: Chocal Aluminiumverpackungen GmbH, Schwäbisch Gmünd (DE)
  • Anmeldedatum: 10.03.2017

Roll-on für Lebensmittel

Aufbau und Funktionsweise eines Spenders zum flächigen Aufbringen eines gleichmäßigen dünnen Films auf eine Oberfläche werden angemeldet. Über eine integrierte Walze wird das Produkt – Schokoladencreme, Margarine oder Butter mit passender Viskosität – auf Brot, Kekse oder Ähnliches verteilt.

  • Intern. Patent Nr. WO 2018/020504 A1
  • Anmelder: Ornat Food Industries Ltd., Kadima (IL)
  • Anmeldedatum: 30.07.2017

Schachtel mit Aufsteller

Mehrteilige Präsentbox für ein Schmuckstück. Der Ring wird in eine Aussparung eingesetzt, und beim Aufschieben der Schachtel wird die Halterung mit dem Ring automatisch aufgestellt und der Ring zur besseren Präsentation oder Entnahme bereitgestellt.

  • Intern. Patent Nr. WO 2018/018068 A1
  • Anmelder: Han Hwang, Eastwood (AU)
  • Anmeldedatum: 13.07.2017

Schlauch- oder Kabelverpackung

Faltschachtel mit Tragevorrichtung für ein aufgerolltes Produkt wie Kabel oder Schlauch. Der Schlauch ist durch den Griff oder durch eine in den Griff integrierte Aufnahme so fixiert, dass das Ende des Kabels sicher gehalten und die Handhabung vereinfacht wird. Fenster in der Schachtel machen das Produkt und die Restmenge gut sichtbar.

  • Intern. Patent Nr. WO 2018/026339 A1
  • Anmelder: Radomyr Mykolenko, Kiew (UA)
  • Anmeldedatum: 05.09.2016

Variable Getränkezubereitung

Eine Kaffeekapsel zum Einsetzen in eine Maschine ist mit einer Mischung aus „losem“ Kaffeepulver und gepressten Kaffeepulver-Pellets, die auch noch Milchpulver, Zucker enthalten können, gefüllt. Dadurch lässt sich die Kaffeemenge in der Kapsel erhöhen und die Auswahl an Getränken bei gleicher Kapselgröße vergrößern.

  • Intern. Patent Nr. WO 2018/024587 A1
  • Anmelder: Nestec S. A. Vevey (CH)              
  • Anmeldedatum: 27.07.2017

Behälter mit Schlitz

Die Anmeldung beschreibt einen Behälter für Ketchup, Senf oder andere Soßen zum Aufsetzen auf den Rand einer Verpackung für beispielsweise Pommes frites. Der Behälter verfügt über einen geteilten Boden mit einer wellenförmigen Kerbe über die er sich sicher auf den Rand aufschieben lässt.

  • Intern. Patent Nr. WO 2018/031416 A1
  • Anmelder: Michael A. Lemcke, Mechanicsville (US)            
  • Anmeldedatum: 04.08.2017

Variabler Spender mit Licht

Aufbau und Funktionsweise eines sperrbaren Aerosolspenders mit der Möglichkeit einer Strahl- oder Sprühnebelabgabe. Zusätzlich ist eine LED-Leuchte integriert, um die zu besprühende Flache zu beleuchten beziehungsweise das gezielte Einsprühen in Spalten oder schlecht einzusehende Ecken zu verbessern.

  • Intern. Patent Nr. WO 2018/027129 A1
  • Anmelder: RSC Chemical Solutions, Indian Trail (US)              
  • Anmeldedatum: 04.08.2017