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Welches Patent soll Patent des Monats Juni 2019 werden?

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Behältereinsatz

In einen oben offenen Behälter/Karaffe mit verderblichem Inhalt wie Wein oder Saft wird ein beweglicher Einsatz mit Ventilfunktion eingebracht. Über einen Magneten lässt sich dieser Einsatz dem Füllstand anpassen und verhindert den Kontakt von Produkt mit Umgebungsluft.

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/059774 A2
  • Anmelder: Studiokees, Rotterdam (NL)
  • Anmeldedatum: 25.09.2018
Selbstschließende Packung

Flexible Verpackung mit Siegelnähten und in das Innere der Packung integrierten Kanälen, die ein Ausgießen des Inhaltes nur unter bestimmten Bedingungen erlauben, sonst den Beutel verschließen und ein versehentliches Auslaufen verhindern.

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/060648 A1
  • Anmelder: Colgate-Palmolive Company, New York (US)
  • Anmeldedatum: 21.09.2018
Kleinvolumige Weinflasche

Kleinvolumige, kompakte Flasche aus Kunststoff (PET) mit Schraubverschluss zur Aufnahme von Wein. Bevorzugtes Einsatzgebiet ist der Cateringbereich in Flugzeugen, Zügen oder Ähnlichem. Eine Flasche ist als Füllmenge für ein Glas konzipiert.

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/054866 A1
  • Anmelder: Creative Cloud Company B. V., Hilversum (NL)
  • Anmeldedatum: 13.09.2018
Zigarettenschachtel

Mehrteiliger Zuschnitt für eine Zigarettenschachtel mit neuartiger dichterer Öffnung. Nach Ausklappen der Innenschachtel kann der Deckel geöffnet und eine Zigarette entnommen werden. Das Herausfallen von Tabakresten bei geschlossener Schachtel wird verhindert.

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/043738 A1
  • Anmelder: Gima TT S.p.A., Ozzano Dell’Emilia (IT)
  • Anmeldedatum: 27.08.2018
Push-Button für Feuchttücher

Einhändig zu bedienende flexible Verpackung für Tücher beziehungsweise Feuchttücher. Der runde Deckel springt nach Niederdrücken an vorgegebener Stelle selbsttätig auf und gibt die Entnahmeöffnung frei.

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/045730 A1
  • Anmelder: Kimberly-Clark Worldwide Inc., Neenah (US)
  • Anmeldedatum: 31.08.2018
Doppelwandiger Behälter

Doppelwandiger Behälter mit gewünschter Ablösung der inneren Schicht bei sich leerendem Behälter und Einströmen von Luft in den Zwischenraum. Die äußere Schicht besteht aus einem PP/PE-Verbund, der die Flasche schützen und eine isolierende Wirkung haben soll.

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/044678 A1
  • Anmelder: Kyoraku Co. Ltd., Kyoto (JP)
  • Anmeldedatum: 24.08.2018
Aufblasbarer Rand

Beutelverpackung mit einer Einfüllöffnung, die über einen aufblasbaren Rand verfügt. Durch das Aufblasen entsteht eine ringförmige Öffnung, die das Befüllen vereinfacht. In diesen Ring können verschiedene Arten von Ventilen integriert sein.

  • Offenlegung Nr. DE 102018006449 A1
  • Anmelder: Simon Wülker, Ochtrup (DE)
  • Anmeldedatum: 16.08.2018
Verschluss für Honigbehälter

Schraubverschluss mit integriertem Scharnierdeckel zum Verschließen eines Behälters zur Aufnahme von Honig. Der Deckel lässt sich abschrauben, um „anhaftende“ Honigreste durch Reinigen entfernen zu können. Das Glas selbst und das Gewinde werden durch die Entnahme des Honigs über die Entnahmeöffnung nicht „klebrig“.

  • Europ. Patent Nr. EP 3444202 A1
  • Anmelder: Breitsamer & Ulrich GmbH & Co. KG, München (DE)
  • Anmeldedatum: 01.08.2018
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