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Welches Patent soll Patent des Monats August 2019 werden?

Kapsel aus Holz und PLA

Die Patenterteilung beschreibt Aufbau, Zusammensetzung und das Verfahren zur Herstellung einer ökologischen Kaffeekapsel aus einem Werkstoffverbund von Holzschnipseln und Milchsäure (PLA).

  • Deut. Pat. Ert. Nr. DE 102018201187 B3
  • Anmelder: Rezemo GmbH, Stuttgart (DE)
  • Anmeldedatum: 25.01.2018
Kosmetikflasche mit Glasoptik

Aus zwei separat gefertigten Teilen hergestellte Kunststoffflasche für Öle oder Seren. Die Flasche soll die Optik einer „hochwertigen“ Glasflasche besitzen.

  • Gebrauchsmuster DE 202019101358 U1
  • Anmelder: Louvrette GmbH Design x Packaging, Kierspe (DE)
  • Anmeldedatum: 11.03.2019
Blisterpackung für Kautabletten

Aufklappbare Blisterverpackung zur Aufnahme von Kautabletten zur Mundhygiene. Erst nach dem Aufklappen lassen sich die Tabletten aus der Vertiefung drücken. Über Perforationen kann die Packung durch Entfernen von nach dem Kauf überflüssigen Kartonteilen handlicher/taschentauglicher gemacht werden.

  • Europ. Patent Nr. EP 3470348 A1
  • Anmelder: Johnson & Johnson Consumer Inc., Skillman (US)
  • Anmeldedatum: 10.10.2018
Fruchtpresse als Aufsatz

Aufsatz für eine Flasche oder Dose zum Einsetzen eines Zitronenstücks. Durch Zusammendrücken der Bauteile wird die Zitrone ausgequetscht, und der Saft gelangt direkt in die Flasche. Ein Eindrücken des Stückes in die Flasche wird vermieden – einfacheres Recycling der Glasflasche möglich.

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/083851 A1
  • Anmelder: Bryan Kujawski, Jackson (US)
  • Anmeldedatum: 19.10.2018
Haltemittel für Verschluss

Der Kronkorken zum Verschließen einer Flasche ist mit einem Etikett kombiniert und mit diesem über einen Materialstreifen verbunden. Das Etikett ist mit einer Öffnung versehen, in die der Korken nach dem Öffnen „umweltschonend“ eingesetzt werden kann. Der Materialstreifen verhindert die „aus-Versehen“-Entsorgung in die Umwelt.

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/081336 A1
  • Anmelder: Hartmut Keitel, München (DE)
  • Anmeldedatum: 18.10.2018
Entnahme über Bodenseite

Zuschnitt zum Erstellen einer Schachtel zur Aufnahme einer Mehrzahl an Einzelbehältern für „E-Zigaretten“. Die Entnahme erfolgt über eine seitliche wiederverschließbare Öffnung.

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/097028 A1
  • Anmelder: Philip Morris Products S. A., Neuchâtel (CH)
  • Anmeldedatum: 16.11.2018
Beleuchtete Getränkedose

Vorgeschlagen wird, eine Getränkedose so auszugestalten, dass eine doppelte Wandung entsteht. In den Zwischenraum werden Leuchtmittel integriert, die eine besondere, aufmerksamkeitsstarke Optik ermöglichen.

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/097803 A1
  • Anmelder: Showa Aluminium Can Corp., Tokio (JP)
  • Anmeldedatum: 28.08.2018
Garantie- als Halteband

Schraubverschluss für einen Behälter, bei dem das Garantieband über einen Materialstreifen den Schraubdeckel nach dem Abschrauben fixiert und eine Verschmutzung der Umwelt durch den achtlos weggeworfenen Deckel verhindert.

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/100015 A1
  • Anmelder: John Philip Campbell, Raleigh (US)
  • Anmeldedatum: 19.11.2018
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