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Welches Patent soll Patent des Monats November 2019 werden?

Behälter mit dünnem Rand

Konzeption und Verfahren zur Herstellung eines leichten Behälters aus PET mit einem dünnen, leichten Rand zum Aufsiegeln einer peelfähigen, flexiblen Verschlussmembran. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/130035 A1 
  • Anmelder: Compagnie Gervais Danone, Paris (FR)
  • Anmeldedatum: 29.12.2017
Beutel mit Strohhalm und Griff

Standfähige Beutelverpackung mit Griffleiste zum leichteren Halten des Beutels und einer vorgeschwächten Stelle (eingeschnittene Materiallage) in der Beutelwandung, in die ein Strohhalm einfach eingestochen werden kann. 

  • Europ. Patent Nr. EP 3498629 A2 
  • Anmelder: Ecolean AB, Helsingborg (SE)
  • Anmeldedatum: 17.03.2016
Dosierfähiger Tropfenspender

Dosierfähiger Tropfenspender, der in Bezug auf Dichtverhalten, Dosiergenauigkeit und Hygiene/Verkeimung verbessert ist. In den Spender ist ein hydrophober, luftdurchlässiger Filter integriert. 

  • Offenlegung Nr. DE 102017011218 A1 
  • Anmelder: Rüdiger Ufermann, Moers (DE)
  • Anmeldedatum: 05.12.2017
Beutel für Einwegtücher

Beutel für Einwegtücher. Der Deckel zum Verschließen der Entnahmeöffnung ist mit einer Schließvorrichtung kombiniert, die auf den Deckel ein Drehmoment ausübt, um diesen zu verschließen. 

  • Gebrauchsmuster DE 202019101318 U1 
  • Anmelder: Prisman GmbH, Lorsch (DE)
  • Anmeldedatum: 08.03.2019
Ansprechende Leichtverpackung

Optisch ansprechende Verpackung zur Aufnahme von fließfähigen Produkten. Die Packung aus zwei Folienspezifikationen ähnelt einer Kombination aus Blisterpackung und Folienbeutel. Ein Einschweißausgießer ermöglicht den Wiederverschluss. 

  • Offenlegung Nr. DE 102017223676 A1 
  • Anmelder: Beiersdorf AG, Hamburg (DE)
  • Anmeldedatum: 22.12.2017
Verpackung mit Produkthalter

Flacher Zuschnitt zum Anbringen an der Außenwand einer Produktverpackung. Der Zuschnitt dient als Halter zum Einsetzen und Fixieren eines Bechers. Dieser wird sicher gehalten, sowohl beim Tragen der Packung als auch beim Abstellen der Packung auf einer ebenen Oberfläche. 

  • Offenlegung Nr. DE 102017131395 A1 
  • Anmelder: Arsham Ghabelhanoninejad, Euskirchen (DE)
  • Anmeldedatum: 28.12.2017
Behälter für Dufttücher

Mehrteilige, becherförmige Verpackung zur Aufnahme eines Duftkissens und einer Mehrzahl an Dufttüchern. Die Verpackung passt in den Becherhalter eines Autos, besteht aus einem nachwachsenden Rohstoff und ist über eine Banderole individualisierbar. 

  • Gebrauchsmuster DE 202019102892 U1 
  • Anmelder: Cupssy GmbH, Schöneck (DE)
  • Anmeldedatum: 22.05.2019
Portionsverpackung für Kaffee

Portionsverpackung für gemahlenen Kaffee. Das Material verfügt über eine Filterfunktion, nach Entfernen eines Haltemittels entfaltet sich die Packung und das Kaffeemehl kann durch Aufgießen/Überbrühen mit Wasser optimal umströmt werden. Dies führt zu einer Geschmacksverbesserung. 

  • Offenlegung Nr. DE 102018101333 A1 
  • Anmelder: Melitta Single Portions GmbH & Co. KG, Minden (DE)
  • Anmeldedatum: 22.01.2018
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