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Welches Patent soll Patent des Monats Dezember 2019 werden?

Strohhalm mit Zusatz
Strohhalm mit Zusatz

Trinkhalm zur vereinfachten Herstellung eines Mischgetränks. Der Strohhalm ist mit einer Zusatzkammer kombiniert, die beim Trinken mit dem Strohhalm deren flüssigen Inhalt durch Vermischung mit der Hauptflüssigkeit abgibt. Über ein Verformen der Zusatzkammer wird das Mischverhältnis individualisierbar. 

  • Gebrauchsmuster DE 202019002321 U1 
  • Anmelder: Christine Kötter, Wesel (DE)
  • Anmeldedatum: 28.05.2019
Etikett als Kronkorkenhalter
Etikett als Kronkorkenhalter

Das Etikett am Hals einer Flasche, die mit einem Kronkorken verschlossen wird, ist so ausgeführt, dass es mit dem Kronkorken verbunden ist und dieser nach der Öffnung an der Flasche verbleibt beziehungsweise durch das Etikett mit dieser verbunden bleibt. 

  • Gebrauchsmuster DE 202018006197 U1 
  • Anmelder: Hartmut Keitel, München (DE)
  • Anmeldedatum: 18.10.2018
Duftender Flaschenhals
Duftender Flaschenhals

Beschrieben werden mehrere Varianten wie ein Merkmal, das einen Duftstoff abgibt, an einen  Flaschenhals beziehungsweise in den Verschluss einer Flasche integriert werden kann. Die Rezeptoren im Rachenraum gaukeln dem Verbraucher ein anderes Getränk vor, während er reines Wasser trinkt. 

  • Deut. Pat. Erteilung Nr. DE 102018003090 B4 
  • Anmelder: Szent Co., Santa Monica (US)
  • Anmeldedatum: 16.04.2018
Integrierter Strohhalm
Integrierter Strohhalm

Angemeldet wird eine recyclingfähige Getränkeverpackung mit integriertem Strohhalm. Alle Materialien der Verpackung gehören zur gleichen Materialgruppe. Der Halm befindet sich im Behälterinneren und wird nach Entfernen eines Siegels/Etiketts automatisch bereitgestellt. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/175465 A1 
  • Anmelder: Her Majesty’s Drinking Box Oy, Hyvnkää (FI)
  • Anmeldedatum: 15.03.2018
Ohne Korkenzieher öffnen
Ohne Korkenzieher öffnen

Um eine Weinflasche ohne Korkenzieher öffnen zu können, aber dennoch das Gefühl des „traditionellen“ Verschlusses zu haben, wird vorgeschlagen, in einen Korken verschiedene Fixier- oder Haltemerkmale zu integrieren. Diese helfen, den Korken einfacher und ohne Korkenzieher aus dem Flaschenhals zu entnehmen. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/175797 A1 
  • Anmelder: Johannes Lucas van Tonder, Johannesburg (ZA)
  • Anmeldedatum: 15.03.2018
Durch Knicken öffnen
Durch Knicken öffnen

Verpackung für eine Einzeldosis eines Produkts. Auf ein stabiles, vorgeschwächtes Unterteil wird eine flexible Membran aufgesiegelt. Im Zwischenbereich befindet sich das Produkt. Durch Knicken des Unterteils entsteht eine Öffnung zur Produktabgabe. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/171322 A1 
  • Anmelder: Easysnap Technology S. r. l., Modena (IT)
  • Anmeldedatum: 07.03.2019
Tray mit Schiebedeckel
Tray mit Schiebedeckel

Durch Thermoformung hergestellte, aus zwei Teilen – Unterteil und Deckel – bestehende Verpackung mit mehreren Kammern/Vertiefungen zur Aufnahme verschiedener Produkte. Der Deckel ist als Schiebedeckel konzipiert. Auch kann in das Unterteil eine Lasche mit Eurolochung integriert sein. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/173222 A1 
  • Anmelder: Sonoco Development Inc., Hartsville (US)
  • Anmeldedatum: 04.03.2019
Deckel mit Zusatzkammer
Deckel mit Zusatzkammer

Schraubverschluss mit Zusatzkammer zum Verschließen eines Behälters. Erst durch Verdrehen der Bauteile gegeneinander wird die Zusatzkammer geöffnet, und der Inhalt gelangt in die Flüssigkeit darunter. Der Aufbau des Deckels wurde optimiert und damit auch die Herstellung günstiger. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/170841 A1 
  • Anmelder: RPC Bramlage GmbH, Lohne (DE)
  • Anmeldedatum: 08.03.2019
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