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Welches Patent soll Patent des Monats Januar 2020 werden?

Getränkekarton­verpackung
Getränkekarton­verpackung

Es werden mehrere Zuschnittvarianten zum Erstellen einer wiederverschließbaren Getränkekartonverpackung angemeldet. Die Packungen sind in Bezug auf Kosten, Handhabung und Logistik optimiert. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/201860 A1 
  • Anmelder: Tetra Laval Holdings & Finance S.A., Pully (CH)
  • Anmeldedatum: 15.04.2019
Nachrüstbarer Flaschenverschluss
Nachrüstbarer Flaschenverschluss

Nachrüstbarer Flaschenverschluss, der als Drahtbügelverschluss ausgeführt ist und auf das Außengewinde eines bestehenden Behälters aufgeschraubt wird. 

  • Gebrauchsmuster DE 202019003097 U1 
  • Adrian Klinkmüller, Berlin (DE)
  • Anmeldedatum: 18.07.2019
Dünnwandige Kunststoffflasche
Dünnwandige Kunststoffflasche

Die Anmeldung schlägt vor, eine besonders dünnwandige Flasche in eine Art Hülse einzusetzen beziehungsweise einzuschrauben. Der Verbraucher kann die Flasche anschließend über diese sicher greifen, ohne die Gefahr der kollabierenden Flasche und den damit verbundenen ungewollten Produktaustritt beim Öffnen. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/192974 A1 
  • Societé Anonyme des Eaux Minerales D’Évian et en Abrege, Évian-les-Bains (FR)
  • Anmeldedatum: 02.04.2019
Recycelbarer Sprüher
Recycelbarer Sprüher

Aufbau und Konzeption eines aus nur einem Material hergestellten Sprühers, der problemlos recycelt werden kann. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/200380 A1 
  • Anmelder: Rieke Corporation, Auburn (US)
  • Anmeldedatum: 15.04.2019
Zweitnutzen als Spielzeug
Zweitnutzen als Spielzeug

Der schalenartige Becher zur Aufnahme eines Lebensmittels ist als figürliches lustiges Behältnis ausgeführt, das als Spielzeug weiter verwendet werden kann. Es lassen sich mehrere Behälter zu einer Art Roadtrain miteinander verbinden. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/204299 A1 
  • Anmelder: The Quaker Oats Company, Chicago (US)
  • Anmeldedatum: 16.04.2019
Mehrteiliger Mischbehälter
Mehrteiliger Mischbehälter

Die internationale Anmeldung beschreibt Aufbau, Konzeption und Verfahren zur Herstellung und Handhabung eines mehrteiligen Mischbehälters zur Aufnahme mehrerer Produkte, die erst kurz vor der Anwendung oder dem Verzehr vermischt werden. Durch Verdrehen der Bauteile gegeneinander werden Trennmembranen zerstört. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/207332 A1 
  • Anmelder: Compagnie Gervais Danone, Paris (FR)
  • Anmeldedatum: 25.04.2018
Pokalförmige Schutzhülle
Pokalförmige Schutzhülle

Mehrteilige Schutzhülle in Pokalform zur Aufnahme einer Flasche im Inneren. 

  • Gebrauchsmuster DE 202019001936 U1 
  • Anmelder: Bernd Engelke, Danndorf (DE)
  • Anmeldedatum: 02.05.2019
Selbstfahrendes Badespielzeug
Selbstfahrendes Badespielzeug

Beutelförmige Verpackung für einen Badezusatz. Beutel und Produkt sind so aufeinander abgestimmt, dass der in der Wanne schwimmende Beutel – nach Abtrennen einer Ecke durch das Eindringen von Wasser und der Reaktion mit dem Inhalt – nach dem Rückstoßprinzip langsam „wie von selbst“ durch die Wanne schwimmt. 

  • Offenlegung Nr. DE 102018106955 A1 
  • Anmelder: Ideapro GmbH, Mannheim (DE)
  • Anmeldedatum: 23.03.2018
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