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Welches Patent soll Patent des Monats März 2020 werden?

Beutel für Feuchttücher
Beutel für Feuchttücher

Flexible, aus mehreren Teilen hergestellte und standsichere Beutelverpackung mit Tragegriff und Wiederverschluss zur Aufnahme und Abgabe von Feuchttüchern. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/238636 A1 
  • Intern. Patent Nr. WO 2019/238636 A1
  • Anmeldedatum: 11.06.2019
Optimierte Volumenreduktion
Optimierte Volumenreduktion

Ein dünnwandiger Behälter, der als Nachfüllpack beziehungsweise zum Einstellen in einen hochwertigen Flakon gedacht ist, ist so konzipiert und mit Faltlinien versehen, dass er sich nach der Produktentnahme in einer vorgegebenen Art und Weise volumenarm zusammendrücken lässt. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/240188 A1 
  • Anmelder: Shiseido Company Ltd., Tokio (JP)
  • Anmeldedatum: 12.06.2019
Burgerpackung mit Zwischenlage
Burgerpackung mit Zwischenlage

Um das Problem „durchweichender“ Brötchen auch beim kurzzeitigen Lagern von Burgern zu vermeiden, wird vorgeschlagen, die trockenen Bestandteile von den anderen durch eine herausnehmbare Zwischenlage zu trennen. Erst kurz vor dem Verzehr zieht der Verbraucher diese heraus. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/236007 A1 
  • Anmelder: 4 Fingers Concepts PTE Ltd., Singapur (SG)
  • Anmeldedatum: 06.06.2019
Kapsel mit Zusatz
Kapsel mit Zusatz

Kapsel zum Aufsetzen auf beziehungsweise Einsetzen in die Öffnung einer Flasche. Druck auf den nach oben ragenden Kapselboden lässt die Kapsel teilweise kontrolliert kollabieren. Dabei wird über einen Dorn die Kapsel geöffnet und das Produkt gelangt in die Flasche. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/236881 A1 
  • Anmelder: Pepsico Inc., Purchase (US)
  • Anmeldedatum: 06.06.2019
Beutel für Kosmetikprodukt
Beutel für Kosmetikprodukt

Die Anmeldung beschreibt eine flexible Beutelverpackung für ein fließfähiges Produkt wie Lipgloss, Mascara, Eyeliner etc. In die abgeschrägte Oberseite des Beutels ist eine Vorrichtung zum Ausbringen und Auftragen der Flüssigkeit eingeschweißt. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/231031 A1 
  • Anmelder: Doyoungfnb Co. Ltd., Seoul (KR)
  • Anmeldedatum: 04.06.2018
Kompostierbare Tiefkühlverpackung
Kompostierbare Tiefkühlverpackung

Konzeption, Materialauswahl, Aufbau und Verfahren zur Herstellung einer kompostierbaren und umweltschonenden Verpackung für ein Tiefkühlprodukt werden angemeldet. Dabei handelt es sich um einen Papierbeutel, der einen Kunststoffbeutel ersetzen soll. 

  • Gebrauchsmuster DE 202018104061 U1 
  • Anmelder: FRoSTA AG, Bremerhaven (DE)
  • Anmeldedatum: 13.07.2018
Flasche als Handystütze
Flasche als Handystütze

Zum entspannten Betrachten eines Videos auf einem Smartphone, und um dabei beide Hände freizuhaben, schlägt die Anmeldung eine besondere Flaschenform vor. Die Flasche ist liegend auf einer Unterlage platzierbar, und in die entsprechende Vertiefung kann ein Smartphone eingestellt werden. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/237895 A1 
  • Anmelder: Zhu Lou, Liaoning (CN)
  • Anmeldedatum: 22.05.2019
Standsicherer, faltbarer Trinkbecher
Standsicherer, faltbarer Trinkbecher

Ein Nachteil konischer, gut stapelbarer Becher aus Karton, Kunststoff oder anderen Materialien ist die Neigung der Becher umzufallen, oder aber zum Beispiel bei Kurvenfahrten im Auto, Zug oder Ähnlichem überzuschwappen. Die Anmeldung schlägt einen faltbaren Becher als Pyramidenstumpf vor, der diese Gefahren stark reduziert. 

  • Offenlegung Nr. DE 102018112005 A1 
  • Anmelder: Leon Kiefer, Hamburg (DE)
  • Anmeldedatum: 18.05.2018
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