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Welches Patent soll Patent des Monats November 2020 werden?

Spender für Tabletten und ähnliche Produkte
Spender für Tabletten und ähnliche Produkte

Mehrteiliger Behälter zur Aufnahme von Tabletten oder ähnlich geformten Produkten. Durch axiales Zusammendrücken der Bauteile verschiebt sich die innere Hülse, und im Bodenbereich wird eine Tablette abgegeben. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2020/136611 A1 
  • Anmelder: Airnov Inc., New Castle (US)
  • Anmeldedatum: 27.12.2019
Nicht tropfende Kopfstandflasche
Nicht tropfende Kopfstandflasche

Aufbau und Funktionsweise einer verbesserten Kopfstandflasche werden angemeldet. Die Kombination von verändertem, elastischem Material der Flasche und überarbeitetem Ventil verringern das Nachtropfen des Inhaltes – auch bei Produkten mit erhöhter Viskosität.

  • Europ. Patent Nr. EP 3686118 A1
  • Anmelder: Procter & Gamble, Cincinnati (US)        
  • Anmeldedatum: 16.10.2019 
Verschlussfixierung für Kronkorken
Verschlussfixierung für Kronkorken

Weggeworfene Kronkorken verhindern und eine Wiederverschlussfunktion, soll diese Offenlegung vereinen. Ein aufgesetzter Kronkorken wird mit einem Etikett gesichert. Nach dem Öffnen bleibt der Kronkorken mit der Flasche verbunden und „wiederverschließbar“. 

  • Offenlegung Nr. DE 102018222561 A1
  • Anmelder: Krones AG, Neutraubling (DE)
  • Anmeldedatum: 20.12.2018 
Kapsel für Zubereitung von Mixgetränk
Kapsel für Zubereitung von Mixgetränk

Mit ein oder mehreren Zusätzen gefüllte Kapsel, die mit einer Drehbewegung auf eine wiederverwendbare, mit Flüssigkeit gefüllte Flasche aufgesetzt wird. Eine Schneidvorrichtung öffnet die Kapsel, und es entsteht ein „frisch“ zubereitetes Mischgetränk. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2020/139825 A1 
  • Anmelder: Pepsico Inc., Purchase (US)             
  • Anmeldedatum: 23.12.2019
Verpackung für Scheibenwischer
Verpackung für Scheibenwischer

Einteiliger Zuschnitt zur Aufnahme eines Wischerblattes für ein Fahrzeug. Die Schachtel ist so ausgeformt, dass das elastische Wischergummi kontaktfrei, gewissermaßen schwebend, gelagert wird. Eine dauerhafte Verformung durch längere Lagerung wird vermieden.   

  • Intern. Patent Nr. WO 2020/136122 A1
  • Anmelder: Robert Bosch GmbH, Stuttgart (DE)             
  • Anmeldedatum: 20.12.2019
Iso-Flasche mit Trinkgläsern
Iso-Flasche mit Trinkgläsern

Größere, teilweise zur besseren Isolation doppelwandig ausgeführte Flasche, aus einem nicht splitternden Material. In den von der Produktkammer getrennten Boden der Flasche ist mindestens ein zweiteiliges Trinkgefäß eingesetzt.

  • Intern. Patent Nr. WO 2020/145948 A1
  • Anmelder: Carivino LLC., San Antonio (US)              
  • Anmeldedatum: 08.01.2019
Verbesserter Kontaktlinsenbehälter
Verbesserter Kontaktlinsenbehälter

Behälter zur Aufnahme einer Kontaktlinse. Der Behälter ist leicht zu öffnen und über den elastisch verformbaren Boden lässt sich die Linse einfach zur Entnahme anheben.

  • Intern. Patent Nr. WO 2020/152445 A1
  • Anmelder: Coopervision International Holding Company LP., St. Michael (BB)               
  • Anmeldedatum: 20.01.2020
Strohhalm mit Rastnase
Strohhalm mit Rastnase

Getränkepackung mit Einsteckbereich für einen Strohhalm. Der Halm ist an der Außenseite mit einer Rastnase ausgestattet, die ein versehentliches oder gewolltes Herausziehen aus der Packung verhindert. Die Gefahr des achtlosen Wegwerfens und damit einhergehender Umweltverschmutzung wird reduziert.

  • Intern. Patent Nr. WO 2020/151874 A1
  • Anmelder: Capri Sun AG, Zug (CH)                
  • Anmeldedatum: 12.12.2019
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