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Welches Patent soll Patent des Monats April 2021 werden?

Beutel mit Griff
Beutel mit Griff

Wiederverschließbare, flexible Verpackung zur Aufnahme und Abgabe eines fließfähigen Produkts. Um Handhabung, Abgabe und gezieltes Ausgießen zu vereinfachen, ist der Beutel mit einem zweiten Griff ausgestattet.

  • Intern. Patent Nr. WO 2020/243229 A1 
  • Anmelder: Dow Global Technologies LLC., Midland (US)
  • Anmeldedatum: 28.05.2020
Schiebeschachtel für Zigaretten
Schiebeschachtel für Zigaretten

Zuschnitte zum Erstellen einer Zigarettenschachtel, die nicht mit dem bekannten Verschluss versehen, sondern als eine Art Schachtel mit Stülpdeckel konzipiert ist. Innen- und Außenbehälter sind über eine Art Scharnierband verbunden. Die Fläche für Informationen ist vergrößert. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2020/254377 A1 
  • Anmelder: Focke & Co. (GmbH & Co. KG), Verden (DE)
  • Anmeldedatum: 17.06.2020
Geschmack nach Wahl
Geschmack nach Wahl

Mehrteiliger Aufsatz mit einer Vielzahl an Kammern für einen Behälter. Je nach Geschmack kann der Verbraucher die gewünschte Zugabe hinzu dosieren.

  • Intern. Patent Nr. WO 2020/264365 A1 
  • Anmelder: ZM2 Design LLC., Belmont (US)
  • Anmeldedatum: 26.06.2020
Bag-in-Bottle für Reinigungsmittel
Bag-in-Bottle für Reinigungsmittel

Verpackungskonzept für ein zu versprühendes Reinigungsmittel. Die Verpackung besteht aus einem wiederverwendbaren und starren Außenbehälter mit Abgabevorrichtung und einer Beutelverpackung, die nach kompletter Produktentnahme durch einen neuen gefüllten Beutel ersetzt wird. 

  • Gebrauchsmuster DE 202020105316 U1 
  • Anmelder: Disarp S. A., Daimús (ES)
  • Anmeldedatum: 16.09.2020
Behälter aus Papier
Behälter aus Papier

Konzeption und Verfahren zur Herstellung eines mehrteiligen konischen Bechers aus Papier oder einem papierähnlichen Material werden offengelegt. 

  • Offenlegung Nr. DE 102019207644 A1 
  • Anmelder: Michael Hörauf Maschinenfabrik GmbH und Co. KG, Donzdorf (DE)
  • Anmeldedatum: 24.05.2019
Mehrlagiger Folienbehälter
Mehrlagiger Folienbehälter

Aus einem mehrlagigen Verbund hergestellter Folienbehälter, wobei in Teilbereichen Luft zwischen die Lagen gefüllt wird, um dem Behälter Form und Stabilität zu geben.

  • Europ. Patent Nr. EP 3738903 A1 
  • Anmelder: Kao Corp., Tokio (JP)
  • Anmeldedatum: 04.04.2019
Verschluss mit Rezyklatanteil
Verschluss mit Rezyklatanteil

Aus zwei Kunststoffen hergestellter Schraubverschluss, wobei die direkt mit dem Behälterinhalt in Kontakt kommenden Verschlussteile aus einem nicht-recycelten Kunststoff bestehen. Die anderen Verschlussteile bestehen aus einem recycelten Kunststoff. 

  • Intern. Patent Nr. WO 2019/137597 A1 
  • Anmelder: Georg Menshen GmbH & Co. KG, Finnentrop (DE)
  • Anmeldedatum: 30.11.2018
Austauschbarer Einsatz
Austauschbarer Einsatz

Mehrteiliger Pumpspender mit einem auswechselbaren Einsatz, der das fließfähige Produkt enthält. Der Einsatz ist als „auf den Kopf“ gestellter Giebelkarton mit Ventil im Bodenbereich zum Einstechen des Steigrohrs ausgeführt.

  • Europ. Patent Nr. EP 3741704 A1 
  • Anmelder: Nippon Paper Industries Co. Ltd., Tokio (JP)
  • Anmeldedatum: 16.01.2019
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