Patent-Stempel

(Bild: Bild: Olivier Le Moal – stock.adobe.com)

Faltbarer Isolierbehälter

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Faltbarer Behälter, bestehend aus einer Vielzahl an ineinander passenden Einzelringen und einem flexiblen Innenbehälter. Außenringe und Innenbehälter sorgen für einen isolierenden Effekt – auch beim Greifen des Behälters.

  • Intern. Patent Nr. WO 2022/167872 A1
  • Anmelder: Ruary Hewson, Shepton Mallet (GB)
  • Anmeldedatum: 10.03.2022

Getränkebecherdeckel mit Duft

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Auf den Deckel eines Getränkebechers ist eine Beschichtung mit einer flüchtigen Substanz aufgebracht. Beim Trinken aus dem Becher wird durch den dampfenden Inhalt die Sub­stanz freigesetzt und vom Verbraucher „inhaliert“.

  • Gebrauchsmuster DE 202022100145 U1
  • Anmelder: Société des Produits Nestlé S. A., Vevey (CH)
  • Anmeldedatum: 12.01.2022

Schachtel mit Sperre

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Mehrteilige Schachtel, bestehend aus Innen- und Außenschachtel, die erst nach Überwinden einer Sperre den Inhalt zur Entnahme bereitstellt.

  • Intern. Patent Nr. WO 2021/032621 A1
  • Anmelder: Philip Morris Products S. A., Neuchâtel (CH)
  • Anmeldedatum: 14.10.2021

Erstöffnungsanzeige für Flasche

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Flasche mit Verschluss und Erstöffnungsanzeige. Beim erstmaligen Öffnen wird ein Merkmal abgetrennt beziehungsweise beim erneuten Verschließen des Behälters so verformt, dass es auf den ersten Blick erkennbar ist.

  • Europ. Patent Nr. EP 4032829 A1
  • Anmelder: Geka GmbH, Bechhofen (DE)
  • Anmeldedatum: 22.01.2021

Beutel für Tücher

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Flexible Beutelverpackung für gerollte Papiertücher. Der Beutel ist mit einer Aufhängevorrichtung und einer wiederverschließbaren Entnahmeöffnung im Bodenbereich ausgestattet.

  • Intern. Patent Nr. WO 2022/163343 A1
  • Anmelder: Daio Paper Corp., Ehime (JP)
  • Anmeldedatum: 12.01.2022

Deckel zur Tee-Erzeugung

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Mehrteiliger Becherdeckel zur Aufnahme von losen Teeblättern. Diese werden in einen herausnehmbaren Innenbecher eingefüllt. Durch Drehen wird der Innenbecher „aktiviert“ und Wasser kann ihn durchströmen.

  • Intern. Patent Nr. WO 2022/164308 A1
  • Anmelder: T-Cap IP B. V., Amsterdam (NL)
  • Anmeldedatum: 12.01.2022

Verbesserter Beutel

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Aus mehreren Zuschnitten zusammengesetzter, standsicherer Beutel mit wiederverschließbarem Ausgießer und mit Luft gefüllten Kammern im Griffbereich. Diese ermöglichen ein einfacheres Anheben und Ausgießen des Beutelinhalts.

  • Intern. Patent Nr. WO 2022/168653 A1
  • Anmelder: Fuji-Seal Inc., Osaka (JP)
  • Anmeldedatum: 24.01.2022

Schachtel für Waschmittel-Pods

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Kartonschachtel mit Deckel zur Aufnahme von wasserlöslichen Pods. Die Schachtel muss kindersicher sein und in geschlossenem Zustand eine gute Dichtungswirkung erzielen, um ein schädigendes Eindringen von Feuchtigkeit zu verhindern.

  • Intern. Patent Nr. WO 2022/173680 A1
  • Anmelder: Procter & Gamble, Cincinnati (US)
  • Anmeldedatum: 07.02.2022

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