Das sind die Patente des Monats Mai 2021

Ausziehen durch Drehen

Mehrteiliger Behälterverschluss mit ausziehbarem Ausgießer. Durch Ziehen an der Verschlusskappe wird der Ausgießer über helixartige Schrägen teleskopartig ausgezogen und vereinfacht anschließend das Ausgießen.

Intern. Patent Nr. WO 2021/000821 A1

Anmelder: Dongguan Shunchang Plastic Bottle Cap. Co. Ltd., Guangdong (CN)

Anmeldedatum: 29.06.2020

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Steckbare Flaschen

Mindestens eine Außenwand eines Behälters ist so ausgeformt, dass sich mindestens zwei passende Behälter zu einem Verbund koppeln lassen. Vorteile sollen laut Anmelder reduzierte Herstellkosten, eine verbesserte Kombination verschiedener Komponenten und eine geringere Gefahr von Undichtigkeiten sein.

Intern. Patent Nr. WO 2021/010729 A1

Anmelder: Haeuncap Co. Ltd., Seoul (KR)

Anmeldedatum: 14.07.2020

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Tray mit Spanneinrichtung

Tray zur geordneten Aufnahme einer Mehrzahl an Einzelbehältern. In das Tray ist eine relativ platzsparende Spanneinrichtung zum Fixieren der Einzelbehälter integriert.

Gebrauchsmuster DE 202019104325 U1

Anmelder: Autefa Solutions Germany GmbH, Friedberg (DE)

Anmeldedatum: 06.08.2019

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Behälter mit Schraubdeckel

Durch thermische Umformung hergestellter Becher mit Gewinde und passendem Schraubdeckel. Der dicht aufgeschraubte Deckel lässt sich gut greifen und kann auch von älteren Menschen einfach geöffnet werden.

Europ. Patent Nr. EP 3747785 A1

Anmelder: Paccor Packaging GmbH, Düsseldorf (DE)

Anmeldedatum: 02.06.2020

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Standsicherer Beutel

Aus mehreren Teilen bestehender standsicherer Beutel zur Aufnahme von – hier – Sojasoße. Das Spendeventil verhindert beim Spenden ein Eindringen von Umgebungsluft in den Beutel.

Europ. Patent Nr. EP 3747792 A1

Anmelder: Hosokawa Yoko Co. Ltd., Tokio (JP)

Anmeldedatum: 25.01.2019

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Kindersicherer Karton

Aufbau und Funktion einer Schachtel aus Wellpappe oder Karton mit kindersicherem Schiebeverschluss an der Oberseite werden angemeldet. Die Packung kommt im Bereich der Pods, Caps oder Discs für Reinigungsmittel zum Einsatz.

Europ. Patent Nr. EP 3753856 A1

Anmelder: Dalli-Werke GmbH & Co. KG., Stolberg (DE)

Anmeldedatum: 19.06.2019

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Garage für Spielzeugautos

Runder Eimer mit helixartig ausgeformten Rampen im Inneren und einer Öffnung an der Oberseite und Öffnung im Bodenbereich. Der Eimer dient als Spielzeug für Kinder – als Parkhaus für Spielzeugautos. Der Deckel kann komplett abgenommen werden.

Intern. Patent Nr. WO 2021/008033 A1

Anmelder: Guangdong Auldey Animation & Toy Co. Ltd., Guangdong (CN)

Anmeldedatum: 12.11.2019

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Versandverpackung für Geschirrspültabs

Versandverpackung für Geschirrspültabs, die so groß ist, dass sie beim Empfänger in einen normal großen Briefkasten passt und eine Anwesenheit des Empfängers nicht notwendig ist. Dazu sind die einzelnen Tabs in der Packung geordnet eingesetzt.