Das sind die Patente des Monats November 2022

Die Anmeldung beschreibt ein Display- oder Verkaufsregal, das über einen QR-Code und ein Smartphone dem davorstehenden Nutzer – nach Eingabe von Daten – ein Produkt oder Produktmuster bereitstellt. Aufbau und Funktion werden beschrieben.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/118073 A1
• Anmelder: Outform Ltd., Moshav (IL)
• Anmeldedatum: 29.11.2021

Zuschnitt(e) zum Erzeugen einer mit einem Deckel verschlossenen Schachtel zur Aufnahme von Reinigungsmitteln. Die Produkte sollen ausreichend zuverlässig vor eindringender Feuchtigkeit geschützt sein, dennoch soll die Schachtel von Erwachsenen leicht zu öffnen sein.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/125331 A1
• Anmelder: Procter & Gamble Comp., Cincinnati (US)
• Anmeldedatum: 30.11.2021

Verpackung zur Aufnahme und einfachen hygienischen Entnahme einer Kontaktlinse aus dieser Verpackung. Durch Knicken, Falten und Ausklappen der Packungssegmente wird die Linse optimal bereitgestellt.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/123525 A1
• Anmelder: Johnson & Johnson Vision Care Inc., Jacksonville (US)
• Anmeldedatum: 10.12.2021

Schale aus papierbasiertem Material mit einer eingelegten Unter- und einer Oberfolie. Beide zusammen bilden eine Art Folienbeutel, der einfach – als Ganzes – zum Recyceln von der Schale getrennt werden kann. Zusätzlich ist eine Öffnungshilfe integriert.

• Offenlegung Nr. DE 102020129037 A1
• Anmelder: Ribbeck GmbH & Co. KG, Bad Bramstedt (DE)
• Anmeldedatum: 04.11.2020

Zuschnitt zum Erstellen einer kindersicheren und wieder verschließbaren Schachtel mit Scharnierdeckel. Auch nach der Erstöffnung bleibt die kindersichere Öffnungsfunktion erhalten.

• Offenlegung Nr. DE 102020129814 A1
• Anmelder: Van Genechten N. V., Tournhout (BE)
• Anmeldedatum: 11.11.2020

Einschweißausgießer für eine flexible Verpackung. In den Ausgießer ist eine Ausgießtülle zum einfachen, gezielten beziehungsweise dosierten Ausgießen integriert, die auch – je nach Produkt – die Durchflussmenge reduzieren kann.

• Intern. Patent Nr. WO 2020/264334 A1
• Anmelder: L’Oreal, Paris (FR)
• Anmeldedatum: 26.06.2020

Der Trend zu mehr unverpackten Waren, die im Laden in Behältnisse abgefüllt werden, erfordert entsprechende Spender für Schüttgut. Um eine Kontamination des Produkts zu verhindern, soll das Spenden hygienisch und ohne Kontakt Kunde/Produkt möglich sein.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/125923 A1
• Anmelder: Trade Fixtures LLC., Little Rock (US)
• Anmeldedatum: 10.12.2021

Ausgießer zum Aufsetzen oder Einsetzen in die Wandung einer Getränkekartonverpackung. Über eine Zuglasche kann der Verschluss geöffnet werden. Lasche und Verschlussdeckel werden in der „Offen“-Stellung arretiert und das Ausgießen erfolgt problemlos.

• Europ. Patent Nr. EP 4001149 A1
• Anmelder: Tetra Laval Holdings & Finance S. A., Pully (CH)
• Anmeldedatum: 16.11.2020