Das sind die Patente des Monats September 2022

Um den Inhalt einer Zusatzkammer gezielt freizusetzen, wird vorgeschlagen, in die Kappe eine Art Zugband zu integrieren, über das von außen eine Trennmembran entfernt/zerstört wird.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/079743 A1
• Anmelder: Daniele Piazza, Correzzana (IT)
• Anmeldedatum: 26.08.2021

Mehrteilige Auftragsvorrichtung, bestehend aus flexiblem Innen- und starrem aber zusammendrückbarem Außenbehälter zur Aufnahme und Abgabe eines viskosen Produkts. Beim Spenden gelangt keine Umgebungsluft in den Innenbehälter.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/078768 A1
• Anmelder: Henkel AG & Co. KGaA, Düsseldorf (DE)
• Anmeldedatum: 30.09.2021

Funktion und Aufbau eines kindersicheren Mehrkammerbehälters zur Aufnahme von Tabletten werden angemeldet. Über einen Drehknopf werden die einzeln zu öffnenden Kammern gesperrt oder freigegeben.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/076720 A2
• Anmelder: Apothecary Products LLC., Burnsville (US)
• Anmeldedatum: 07.10.2021

Mehrteiliger, trennbarer Kosmetikbehälter, dessen Bauteile entweder aus nachhaltigem, faserbasiertem oder recyceltem beziehungsweise gut zu recycelndem Material bestehen.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/073698 A1
• Anmelder: Promens S. A., Bellignat (FR)
• Anmeldedatum: 31.08.2021

Blisterartige Verkaufsverpackung mit Eurolochung und verbesserter Handhabung zur Haptik- und Funktionsprüfung des verpackten Produkts – hier eine Gartenschere.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/073654 A1
• Anmelder: Husqvarna AB, Huskvarna (SE)
• Anmeldedatum: 02.06.2021

Die Anmeldung beschreibt einen wiederverwendbaren Clip zum Verschließen eines Beutels. In den Clip ist eine Schneidvorrichtung zum Öffnen der Beutelwand/Abtrennen eines Beutelsegments integriert.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/067443 A1
• Anmelder: Gregory Roy Ruddell, Aldergrove (CA)
• Anmeldedatum: 01.10.2021

Wasserlösliche Beutelverpackung mit vorportioniertem Haarbleichmittel. Dieser Beutel kann auch als Mehrkammerbeutel ausgeführt sein, sodass sich beim Auflösen in Wasser die zwei Produkte vermischen und gegebenenfalls miteinander reagieren können.

• Intern. Patent Nr. WO 2020/223239 A1
• Anmelder: L’Oreal, Paris (FR)
• Anmeldedatum: 28.04.2020

Die Anmeldung schlägt vor, einen Verschluss ohne Halteband mit einem Sleeveetikett zu „überziehen“. Dieses ist so ausgeführt, dass es sich beim Abschrauben des Deckels spiralförmig abwickelt und damit zum Halteband wird und ein Verlieren/Ablösen des Deckels verhindert.

• Intern. Patent Nr. WO 2020/216865 A1
• Anmelder: Alpla Alwin Lehner GmbH & Co. KG, Hard (AT)
• Anmeldedatum: 23.04.2020