Das sind die Patente des Monats April 2023

Konzeption, Aufbau und Verfahren zur Herstellung einer nachhaltigen mehrteiligen Flasche, die überwiegend aus Papier oder Karton besteht und über den bestehenden Papier-Recyclingprozess verarbeitet werden kann.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/234264 A1
• Anmelder: Diageo Great Britain Limited, London (GB)             
• Anmeldedatum: 04.05.2022

Flaschenverschluss mit integriertem Füllstandssensor zur Kontrolle der Trinkgewohnheiten, Lichtern an der Oberseite zur optischen Aufforderung „zu trinken“ und einem integrierten UV-C-Wasserreiniger. Der Verschluss kann auch mit einem Smartphone kommunizieren.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/243414 A2
• Anmelder: Waterdrop Microdrink GmbH, Wien (AT)             
• Anmeldedatum: 19.05.2022

Kostengünstig herzustellende Dosierpumpe, die in einen Folienbeutel integriert ist und durch manuelle oder maschinelle Betätigung ein fließfähiges Produkt abgibt.

• Offenlegung Nr. DE 102021001872 A1
• Anmelder: Liqix Technologies GmbH i. G., Hamburg (DE)    
• Anmeldedatum: 12.04.2021

Becherartige Verpackung mit einem in den Becherzuschnitt integrierten Verschluss, der durch Umklappen und Fixieren der Oberseite erzeugt wird.

• Intern. Patent Nr. WO 2021/111080 A1
• Anmelder: Compagnie Gervais Danone, Paris (FR)              
• Anmeldedatum: 03.12.2020

Zuschnitt und Funktionsweise einer kindersicheren, wiederverschließbaren Kartonschachtel für wasserlösliche Waschmittelpods werden angemeldet.

• Europ. Patent Nr. EP 4071073 A1
• Anmelder: Fameccanica.Data S. p. A., San Giovanni Teatino (IT)      
• Anmeldedatum: 06.04.2021

In eine Dose ist eine flexible Beutelverpackung eingesetzt, die das Produkt – Stapelchips – aufnimmt. Über einen auf der Außenseite in Richtung Dosenboden verschiebbaren Ring wird der Beutel über den Rand umgelenkt und dabei die Stapelchips Richtung Entnahmeöffnung bewegt.

• Intern. Patent Nr. WO 2021/194609 A1
• Anmelder: Sonoco Development Inc., Hartsville (US)               
• Anmeldedatum: 12.01.2021

Die europäische Anmeldung beschreibt die Formgebung einer ovalen Flasche aus PET. Besonders wird die flache Ausformung der Bodenseite erwähnt, die eine Verbesserung der Behältereigenschaften bewirkt.

• Europ. Patent Nr. EP 4074614 A1
• Anmelder: Sidel Participations, Octeville-sur-Mer (FR)         
• Anmeldedatum: 28.03.2022

Vorgeschlagen wird, einen Folienbeutel derart zu bedrucken, dass der den Standboden bildende Folienbereich unbedruckt/unbehandelt ist, sodass sich verbesserte beziehungsweise stabilere Siegelnähte erzeugen lassen. Zusätzlich ist der Beutel mit einem Wiederverschluss kombiniert.

• Europ. Patent Nr. EP 4079655 A1
• Anmelder: Mondi AG, Wien (AT)         
• Anmeldedatum: 23.04.2021