Patente

Das sind die Patente des Monats Oktober 2021

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Dosierhilfe mit Anzeiger:In den Verschluss dieser Flasche für Flüssigwaschmittel ist eine Vorrichtung integriert, die das dosierte Ausgeben über eine Art Zeitmessung und Anzeige über sich bewegende/verlagernde Flüssigkeit vereinfacht.Intern. Patent Nr. WO 2019/245810 A1Anmelder: Procter & Gamble Comp., Cincinnati (US)Anmeldedatum: 12.06.2019
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Dose mit Schnappverschluss:Dose mit einem bistabilen Deckel. Durch Druck auf den Seitenrand „schnappt“ dieser nach innen und sorgt für einen festen Sitz am Dosenrand. Druck auf das Zentrum des Verschlusses lässt diesen umklappen und er kann abgenommen werden.IIntern. Patent Nr. WO 2020/001708 A1Anmelder: Roland Kittmann, Reichertshausen (DE)Anmeldedatum: 27.06.2019
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Giebelkarton für Tücher:Wiederverschließbare, über einen Griff gut zu tragende Giebelkartonverpackung zur Aufnahme von Tüchern. Der Verschluss ist mit einer schlitzförmigen Entnahmeöffnung ausgestattet.Intern. Patent Nr. WO 2019/238636 A1Anmelder: Ecolab USA Inc., Minnesota (US)Anmeldedatum: 11.06.2019
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Easy-Open-Membran:Mehrlagige Siegelmembran mit einer Angreiflasche und spezieller Formgebung, sodass sich die Membran einfach und vollständig vom Behälterrand abziehen lässt.Europ. Patent Nr. EP 3800140 A1Anmelder: Seal and Pack Co. Ltd., Gyeonggi-do (KR)Anmeldedatum: 20.06.2019
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Tube mit Standfuß:Am POS ist die Tube mit einem integrierten Standfuß ausgestattet, der gleichzeitig die Tube verschließt. Nach Abknicken des Standfußes zur Erstentnahme wird die Tube über einen bereits vorhandenen Schraubverschluss verschlossen.Intern. Patent Nr. WO 2021/089283 A1Anmelder: Beiersdorf AG, Hamburg (DE)Anmeldedatum: 14.10.2020
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Tropfen oder Spray:Einzeldosisbehälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit zur Applikation in Nase/Ohr/Auge. Der Behälter ist mit zwei Öffnungen ausgestattet. Eine erlaubt die tropfenweise Abgabe, die andere erzeugt einen Sprühnebel.Intern. Patent Nr. WO 2021/086323 A1Anmelder: NS3 Biotech LLC., Dover (US)Anmeldedatum: 29.10.2019
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Umverpackung für Portionseinheiten:Röhrenförmige Umverpackung zur Aufnahme eines geordneten Stapels an wasserlöslichen Einzeldosispackungen für Wasch- oder Reinigungsmittelpads. Die Umverpackung ist mit einer Entnahmeöffnung ausgestattet.Offenlegung Nr. DE 102019128280 A1Anmelder: Henkel AG & Co. KGaA, Düsseldorf (DE)Anmeldedatum: 21.10.2019
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Teilbare Trinkflasche:Aus mehreren Teilen bestehende Trinkflasche. Die Flasche lässt sich so leichter reinigen und das Oberteil kann mit verschieden großen Unterteilen kombiniert werden.IGebrauchsmuster DE 202020002945 U1Anmelder: Joke David Heeren, Ascheberg (DE)Anmeldedatum: 10.07.2020

Unsere Redaktion hat wieder im Patentamt gestöbert und spannende Ideen der Daniel Düsentriebs der Verpackungswelt gefunden. In unserer Bildergalerie stellen wir Ihnen regelmäßig spannende Konzept vor, die schon bald Realität werden könnten.