Das sind die Patente der Monate Juni/Juli 2022

Beschrieben werden mehrere Ausführungen eines Behälters für Motoröl, Bremsflüssigkeit oder Ähnliches. An den Behälter angebracht ist eine starre oder faltbare Eingießtülle, um das Produkt zielgerichtet und kleckerfrei in den entsprechenden Behälter im Fahrzeug einfüllen zu können.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/015381 A1
• Anmelder: Steen Products Inc., Fort Mill (US)
• Anmeldedatum: 14.04.2021

Konzeption und Verfahren zur Herstellung eines Behälters mit Durchgreiföffnung und einem mehrteiligen Einsatz. Dieser Einsatz wird in die Durchgreiföffnung eingedrückt, um den Behälter sicherer im Versandhandel und bequemer bei der Handhabung durch den Verbraucher zu machen.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/002797 A1
• Anmelder: Alpla Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG, Hard (AT)
• Anmeldedatum: 25.06.2021

Ein Multipack für gleiche Behälter – hier Dosen – ist über Klebepunkte miteinander verbunden und kann über besondere Klebepunkte gut angehoben und getragen werden.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/002827 A1
• Anmelder: Société des Produits Nestlé S. A., Vevey (CH)
• Anmeldedatum: 28.06.2021

Box zur Aufnahme einer Vielzahl an wasserlöslichen Einzeldosispackungen für Wasch- oder Reinigungsmittel. Die mehrteilige Verpackung soll die einzelnen Packungen besser vor Beschädigung – hervorgerufen durch Kondensatbildung in der Packung – schützen.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/000462 A1
• Anmelder: The Procter & Gamble Company, Cincinnati (US)
• Anmeldedatum: 03.07.2020

Vorgeschlagen wird, die Umverpackung für Blumenerde aus einem kompostierbaren Kartonmaterial herzustellen, das mit der Erde zusammen in einen Blumenkasten eingesetzt wird und dort „verrottet“. Ein weiterer Vorteil ist die verbesserte Handhabung und Sauberkeit beim Hantieren mit der Blumenerde.

• Gebrauchsmuster DE 202018006653 U1
• Anmelder: Hochwald – die Erdenmarke GmbH, Goldenstedt (DE)
• Anmeldedatum: 26.10.2018

Flexible Beutelverpackung mit einem an der Außenseite unlösbar fixierten Ausgabekanal mit Öffnungs- und Ausgabesystem. Dieses System ersetzt einen Strohhalm, der achtlos weggeworfen werden kann.

• Gebrauchsmuster DE 202018006644 U1
• Anmelder: Georg Menshen GmbH & Co. KG, Finnentrop (DE)
• Anmeldedatum: 12.10.2018

Einstückiger Zuschnitt zum Erstellen einer achteckigen Schachtel für Obst oder Gemüse. Die Deckelschale ist mit Ausstanzungen versehen, die dem Verbraucher einen direkten Blick auf die Früchte ermöglicht.

• Gebrauchsmuster DE 202021103202 U1
• Anmelder: Gemüsebau Steiner GmbH & Co. KG, Kirchweidach (DE)
• Anmeldedatum: 14.06.2021

Um die Installation von Elektroleitungen oder Bauteilen zu vereinfachen und zu beschleunigen, wird ein mehrteiliger Spender zur Aufnahme und einfachen Entnahme von Leiteranschlussklemmen beschrieben. Die Bedienung, Entnahme und Bereitstellung erfolgen einhändig.

• Offenlegung Nr. DE 102021109807 A1
• Anmelder: Wago Verwaltungs­gesellschaft mbH, Minden (DE)
• Anmeldedatum: 19.04.2021