Patent-Stempel

(Bild: Olivier Le Moal – stock.adobe.com)

Thermochromer Kronkorken

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Das Gebrauchsmuster beschreibt einen Behälter, der mit einem thermochromen Kronkorken verschlossen ist. Der Kronkorken kann die Temperatur des Gefäßes beziehungsweise des Inhaltes sicht- und leicht erkennbar machen.

  • Gebrauchsmuster DE 202022106271 U1
  • Anmelder: Feli-x GmbH Holding i. G., Regenstauf (DE)
  • Anmeldedatum: 08.11.2022

Behälter mit anpassbarer Füllmenge

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Die Seitenwand eines Behälters ist ziehharmonikaartig ausgeführt. So lässt sich das Volumen einfach und bequem an die Füllmenge anpassen.

  • Intern. Patent Nr. WO 2023/278662 A1
  • Anmelder: Instant Brands Holdings Inc., Downer Grove (US)
  • Anmeldedatum: 30.06.2022

Tube für Augentropfen

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Um eine Tube als Verpackung zur „tropfenweisen“ Abgabe von Augentropfen oder Ähnlichem benutzen zu können, muss sie in Bezug auf Rückstellkräfte, Dosierzuverlässigkeit und Hygiene angepasst und optimiert sein.

  • Intern. Patent Nr. WO 2023/275118 A1
  • Anmelder: Hoffmann Neopac AG, Thun (CH)
  • Anmeldedatum: 29.06.2022

Getränkekarton mit Schulter

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Aufbau und Zuschnitt zum Erstellen eines Getränkekartons mit Schulter, Hals und mittiger Entnahmeöffnung mit Wiederverschluss werden angemeldet. Der Kunststoffanteil wurde gesenkt.

  • Intern. Patent Nr. WO 2023/285258 A1
  • Tetra Laval Holdings & Finance S. A., Pully (CH)
  • Anmeldedatum: 07.07.2022

Refilltabs im Flaschen­inneren

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Verkaufseinheit für ein sprühfähiges Produkt, das durch Zugabe von Wasser selbst hergestellt wird. Die benötigten Konzentrattabs befinden sich in einer dicht verschlossenen Hülse im Inneren der Flasche und werden vor der Herstellung durch den Flaschenhals entnommen.

  • Intern. Patent Nr. WO 2023/287763 A1
  • Anmelder: Podsy Partners LLC., San Diego (US)
  • Anmeldedatum: 12.07.2022

Vorgespanntes Halteband

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Wiederverschluss für eine flexible Beutelverpackung. Das Oberteil, das zum Verschließen der Öffnung in diese gedrückt wird, ist über ein Halteband mit dem Unterteil verbunden. Beim Aufsetzen wird dieses „vorgespannt“ und entspannt sich beim Öffnen und erleichtert so die Entnahme.

  • Intern. Patent Nr. WO 2023/002301 A1
  • Anmelder: Guala Pack S.p.A., Alessandria (IT)
  • Anmeldedatum: 12.07.2022

Sprüher aus Kunststoff

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Aufbau und Funktion einer komplett aus Kunststoff bestehenden Sprühpistole werden angemeldet.

  • Europ. Patent Nr. EP 4098578 A1
  • Anmelder: Majesty Packaging Systems Ltd., Guangdong (CN)
  • Anmeldedatum: 20.10.2020

Ökologische Dosiervorrichtung

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Um die Dosierung genauer, einfacher, effizienter und ökologischer zu machen, wird ein Behälter vorgeschlagen, der reversibel komprimiert werden kann, um eine Dosierkammer zu füllen. Dazu ist der Behälter im Seitenwandbereich faltenbalgähnlich ausgeformt.

  • Europ. Patent Nr. EP 4108583 A1
  • Anmelder: Samir Adanalic, Bergisch Gladbach (DE)
  • Anmeldedatum: 24.06.2022

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