Das sind die Patente des Monats im Verpackungsbereich

Das Gebrauchsmuster beschreibt die Konzeption eines unverlierbaren Verschlusses mit einem stabilisierten Öffnungswinkel. Die Kappe stört so weder beim Ausgießen noch beim direkten Trinken aus dem Behälter.Gebrauchsmuster DE 202019005974 U1 Anmelder: Bericap Holdings GmbH, Budenheim (DE)Anmeldedatum: 06.11.2019

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Einteiliger Zuschnitt zum Erstellen einer Schale zur Aufnahme von Lebensmitteln zum Sofort- beziehungsweise Vor-Ort Verzehr. Die Schale ist in Bezug auf Formstabilität und das ungewollte Verschütten des Inhaltes durch Bewegung optimiert. Europ. Patent Nr. EP 4282768 A1 Anmelder: Global-C Nederland B. V., Alkmaar (NL)Anmeldedatum: 23.05.2022

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Mehrteiliger Stülpdeckelbehälter auf Zellulosebasis mit einer verbesserten Wasserdampfdichtigkeit. Dies ermöglicht das Verpacken empfindlicherer Produkte. Europ. Patent Nr. EP 4276030 A1 Anmelder: Aisapack Holding SA, Vouvry (CH)Anmeldedatum: 11.05.2022

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Vorgeschlagen wird, einen aus mehreren frischen Zutaten herzustellenden Salat oder eine andere Speise schichtweise in einen transparenten Behälter einzufüllen und dem Käufer anzubieten. Die Speisen sind gut sichtbar. Der Behälter lässt sich wiederverwenden oder am POS zurückgeben. Europ. Patent Nr. EP 4269273 A2 Anmelder: Sapor Foods Group Inc., Philadelphia (US)Anmeldedatum: 01.07.2021

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Mehrteiliger Behälter zur Aufnahme von Haushalts- oder Körperpflegeprodukten. Der innere, flexible Behälter, der das Produkt enthält, kann einfach ausgetauscht werden. Der Rest des Behälters wird weiter verwendet. Intern. Patent Nr. WO 2022/140818 A1 Anmelder: Circular Research PTY Ltd., Victoria (AU)Anmeldedatum: 14.12.2021

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Erstöffnungsgesicherter Verschluss mit einem Sicherungsmerkmal, das nach der Erstöffnung in einer speziellen Kammer im Verschluss gehalten wird und nicht als kleinteiliger Abfall in die Umwelt gelangen kann. Intern. Patent Nr. WO 2023/242359 A1 Anmelder: Weener Plastics Group B.V., AA Ede (NL)Anmeldedatum: 15.06.2023

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Abschließbarer Spender zur Aufnahme und Abgabe von tablettenförmigen Zusätzen. Der Spender wird auf die Flasche aufgesetzt und dann die Tablette kontaktlos in den Behälter gespendet. Intern. Patent Nr. WO 2023/239364 A1 Anmelder: UMF Corp., Skokie (US)Anmeldedatum: 09.06.2022

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Aufbau und Funktionsweise einer Schachtel mit Deckel und einem Aufreißstreifen, der entfernt werden muss, um den Deckel vom Unterteil zu lösen, um an den Packungsinhalt zu gelangen. Intern. Patent Nr. WO 2023/249733 A1 Anmelder: Apple Inc., Cupertino (US)Anmeldedatum: 10.05.2023

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Zuschnitt zum Erstellen einer Kartonschachtel mit Wiederverschluss. Über eine Lasche kann der Verschluss an der Oberseite eingeschoben und fixiert werden, um bei der Ausgabe des Inhaltes nicht zu stören. Intern. Patent Nr. WO 2022/119998 A1 Anmelder: Graphic Packaging International LLC., Atlanta (US)Anmeldedatum: 02.12.2021

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Einteiliger Kartonzuschnitt für eine schalenartige, dichte und konische Schachtel zur Aufnahme und zum Transport von Lebensmitteln. Die Schachtel ist durch das Einstecken von Laschen in die gefalteten Seitenwände leicht zu verschließen, einfach herzustellen, kostengünstig und nachhaltig. Intern. Patent Nr. WO 2022/112499 A1 Anmelder: AR Packaging GmbH, Kriftel (DE)Anmeldedatum: 26.11.2021

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Mehrteilige Tube, bei der der Tubenkörper aus einem Papier oder Karton besteht, mit einer siegelfähigen Beschichtung aus Kunststoff. Die Tube ist trotz reduziertem Kunststoffeinsatz ausreichend stabil und druckfest bei der Handhabung. Offenlegung Nr. DE 102022109695 A1 Anmelder: IWK Verpackungs­technik GmbH, Stutensee (DE)Anmeldedatum: 21.04.2022

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In den Zuschnitt einer Kartonschachtel zur Aufnahme von Waschmittel ist ein heraustrennbarer Bereich integriert. Dieser wird nach dem Heraustrennen und Falten an entsprechenden Kanten zu einer Dosierschütte. Offenlegung Nr. DE 102022109870 A1 Anmelder: Sodasan Wasch- und Reinigungsmittel GmbH, Uplengen (DE)Anmeldedatum: 25.04.2022

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Becherartige Verpackung zur Aufnahme und Abgabe von Wasch- oder Reinigungsmitteln. In die Siegelmembran ist eine wiederverschließbare Öffnung integriert. Im Vergleich zu den bekannten, flaschenförmigen Verpackungen wird Material eingespart und die Packung damit nachhaltiger. Offenlegung Nr. DE 102022108251 A1 Anmelder: Henkel AG & Co. KG, Düsseldorf (DE)Anmeldedatum: 08.04.2022

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Die Anmeldung beschreibt die Konzeption und das Verfahren zur Herstellung einer PET-Flasche mit einem in den Behälter integrierten, separat gefertigten Griff.Intern. Patent Nr. WO 2022/229119 A1 Anmelder: Dong-A Precision Co. Ltd., Gyeonggi-do (KR)Anmeldedatum: 23.11.2022

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Eine Flasche ist mit ziehharmonika- oder helixartig ausgestalteten Seitenwänden versehen. Befüllt ist die Flasche mit Konzentrat oder Pulver. Erst beim Gebrauch und Einfüllen von Flüssigkeit wird das Volumen vergrößert. Mehrere zusammengedrückte Flaschen lassen sich platzsparend lagern oder transportieren. Intern. Patent Nr. WO 2023/220675 A2 Anmelder: Noah Hammersten, Studio City (US)Anmeldedatum: 11.05.2023

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Refillsystem, bestehend aus Außenbehälter und einem einfach auszutauschenden Innenbeutel mit Pumpspender und Deckel. Der Deckel wird über ein Scharnier aufgeklappt und anschließend fixiert, um ein Durchführen des Pumpspenders zu ermöglichen.Intern. Patent Nr. WO 2023/210277 A1 Anmelder: Fuji Seal International Inc., Osaka (JP)Anmeldedatum: 04.04.2023

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Zigarettenschachtel mit Zusatzkammer zur Aufnahme von Zigarettenresten. Die Kammer ist mit einem feuerlöschenden Produkt gefüllt beziehungsweise kombiniert. Intern. Patent Nr. WO 2023/200222 A2 Anmelder: Young Sik Kim, Gyeonggi-do (KR) Anmeldedatum: 11.04.2023

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Eine Verpackung auf Zellulosebasis zur Aufnahme von Lebensmitteln ist mit einer Beschichtung versehen, die eine bestimmte Lichtdurchlässigkeit erlaubt und damit einen Blick auf den Packungsinhalt. Intern. Patent Nr. WO 2023/198729 A1 Anmelder: Société des Produits Nestlé S. A., Vevey (CH) Anmeldedatum: 12.04.2023

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Die Anmeldung beschreibt mehrere Möglichkeiten, wie sich ein Getränkekartonbehälter zur Entsorgung/zum Recyceln volumenarm falten und über eine Vorrichtung in diesem Zustand fixieren lässt. Europ. Patent Nr. EP 4249384 A1 Anmelder: Faxe Ejendomme A/S, Hornbaek (DK) Anmeldedatum: 23.03.2022

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Beschrieben wird ein Behälter zur Aufnahme von Wein, der in diesem Behälter unter Ausschluss von Luft aufbewahrt wird. Durch Druck auf die Oberseite wird ein verschieblicher Kolben bewegt und Wein gespendet, bei gleichzeitiger Reduktion des Behältervolumens. Intern. Patent Nr. WO 2023/200065 A1 Anmelder: Sealvino Co. Ltd., Incheon (KR) Anmeldedatum: 06.12.2022

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Eine aufklappbare Schachtel für eine Mehrzahl an Produkten ist so konzipiert, dass sich beim Öffnen die beiden Innenbehälter in einem vorgegebenen Winkel aufstellen und eine Art Display mit schräger Präsentationsfläche entsteht. Intern. Patent Nr. WO 2023/197523 A1 Anmelder: Shenzen Yuto Packaging Technology Co. Ltd., Guangdong (CN) Anmeldedatum: 15.09.2022

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Die Anmeldung schlägt eine Tube oder einen tubenförmigen Behälter vor, beide so aufgebaut, dass sich der Spendeverschluss leicht entfernen lässt und wieder auf einen passenden Tubenkörper aufgesetzt werden kann. Intern. Patent Nr. WO 2023/194937 A1 Anmelder: Aisapack Holding S. A., Vouvry (CH) Anmeldedatum: 05.04.2023

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In den Deckel einer Schale zur Aufnahme einer Soße, Dressings oder Ähnlichem sind zwei elastisch verformbare Finger integriert. Der Verbraucher kann so ein zweites Produkt greifen, in die Soße eindippen und verzehren, ohne das Produkt direkt zu berühren. Intern. Patent Nr. WO 2023/195572 A1 Anmelder: Jong Min Kim, Gyeonggi-do (KR) Anmeldedatum: 22.04.2022

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Eine Verpackungsschachtel zur Aufnahme einer Vielzahl an Einzelpackungen, die vorzugsweise zusammen einen Adventskalender bilden, ist im Frontbereich mit einer ausziehbaren Schublade ausgestattet. Gebrauchsmuster DE 202023104161 U1 Anmelder: Prowito GmbH, Barbing (DE) Anmeldedatum: 25.07.2023

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Die Kappe zum Aufsetzen auf eine Aerosoldose ist mit einer Art Aufreißstreifen oder Sollbruchstelle versehen, um die Kappe relativ einfach vom Behälter trennen zu können und ein einfacheres Recyceln zu ermöglichen.Intern. Patent Nr. WO 2023 / 174973 A1Anmelder: Weener Plastic Group B.V., AA EDE (NL) Anmeldedatum: 15.3.2023

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Ausgießvorrichtung mit Halteband, das nach dem Abschrauben vom Unterteil die Kappe so fixiert, dass diese den Nutzer beim direkten Trinken aus dem Behälter nicht stört.Intern. Patent Nr. WO 2023 / 174591 A1Anmelder: Georg Menshen GmbH & Co. KG, Finnentrop (DE)Anmeldedatum: 17.1.2023

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Beschrieben wird eine Blechdose mit aufgesetztem Boden und Aufreißfoliendeckel. Die Befüllung erfolgt über den Boden und ermöglicht so hohe Abfüllgeschwindigkeiten. Dies wäre bei einer Befüllung über die Oberseite nicht möglich.Intern. Patent Nr. WO 2023 / 169659 A1Anmelder: Soudronic AG, Bergdietikon (CHD)Anmeldedatum: 8.3.2022

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Standsichere, stabile Beutelverpackung für ein Produkt zum Erhitzen in der Mikrowelle. Der Beutel ist recycelbar.Intern. Patent Nr. WO 2023 / 167676 A1Anmelder: Amcor Flexibles North America Inc., Neenah (US)Anmeldedatum: 3.3.2022

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Kindersichere, wieder verschließbare Kartonverpackung zur Aufnahme von Wasch- oder Reinigungsmittelpods. Die Verpackung wird über die Papiertonne entsorgt.Europ. Patent Nr. EP 4234422 A2Anmelder: Fameccanica.Data S.p.A., San Giovanni Teatino (CH)Anmeldedatum: 17.5.2021

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Behälter aus Faserstoff mit einer biologisch abbaubaren oder bio-inerten Beschichtung mit einem Deckel aus einem biologisch abbaubaren Material.Offenlegung Nr. DE 102022104645 A1Anmelder: Papacks Sales GmbH, Köln (DE)Anmeldedatum: 25.2.2022

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Zuschnitt zum Erstellen einer Getränkekartonverpackung, die in Bezug auf Stabilität und Dichtigkeit verbessert wurde. Ein aufgesetzter Verschluss ermöglicht den Wiederverschluss.Intern. Patent Nr. WO 2023 / 168694 A1Anmelder: SIG Combibloc Services AG, Neuhausen am Rheinfall (CH)            Anmeldedatum: 11.3.2022

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Konzeption, Aufbau und Zusammenstellung einer Getränkekapsel, die unter „zu Hause“ herrschenden Bedingungen kompostierbar ist, werden international angemeldet.Intern. Patent Nr. WO 2023 / 166002 A1Anmelder: Société des Produits Nestlé S.A., Vevey (CH)              Anmeldedatum: 1.3.2023

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Tubenkopf aus Fasermaterial: Die internationale Anmeldung beschreibt einen Tubenkopf oder eine Tubenverschlusskappe, die in Teilbereichen aus einem faserbasierten Material besteht.Intern.

Patent Nr. WO 2022 / 053879 A1
Anmelder: Aisapack Holdings S.A., Vouvry (CH)
Anmeldedatum: 2.3.2021

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Doppelwandiger Verpackungsbehälter: Verpackungsbehälter, bestehend aus Innen- und Außenbehälter, zur Aufnahme eines Lebensmittels. Der Außenbehälter besteht aus Karton und der das Produkt aufnehmende Innenbehälter aus einem Kunststoff bzw. Kunststofflaminat, das zu einem bestimmten Anteil aus Rezyklat besteht.

Gebrauchsmuster DE 202023103157 U1
Anmelder: Paccor Packaging GmbH, Düsseldorf (DE)
Anmeldedatum: 7.6.2023

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Nachhaltige Verpackung: Dosen- bzw. topfförmige Verpackung, wobei das Innen- und / oder Außenteil aus Kartonmaterial gefertigt wird. Ein umgelegter Rand an der Oberseite vereinfacht das Aufsetzen und Fixieren eines Deckels mit Wiederverschlussfunktion.

Offenlegung Nr. DE 102022100081 A1
Anmelder: Van Genechten Packaging N.V., Turnhout (BE)
Anmeldedatum: 3.1.2022

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Nachhaltiger Blister für Zahnbürste: Eine Verpackung zur Aufnahme, sicheren Fixierung und Präsentation einer Zahnbürste. Die Verpackung besteht zu einem großen Anteil aus Papier oder Karton.

Intern. Patent Nr. WO 2023 / 135203 A1
Anmelder: Trisa Holding AG,Triengen (CH)
Anmeldedatum: 12.1.2023

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Durch Schieben Öffnen: Blisterverpackung mit einer im Karton verschieblichen Blisterhaube, die beim Verschieben die Verschlussfolie „automatisch“ abzieht und den Inhalt des Blisters freigibt.

Intern. Patent Nr. WO 2022 / 034500 A1
Anmelder: G.D. Societa’ per Azioni, Bologna (IT)
Anmeldedatum: 10.8.2021

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Wiederverschluss der Dosieröffnung: Mehrteilige Kartonschachtel zur Aufnahme eines losen, schütt- oder rieselfähigen Materials. Der aufgesetzte, obere Zuschnitt ermöglicht einen Wiederverschluss der Dosieröffnung.

Intern. Patent Nr. WO 2023 / 135479 A1
Anmelder: A.C.M.A S.p.A., Bologna (IT)
Anmeldedatum: 22.12.2022

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Verbesserte Handhabung: Das Halte- bzw. Garantieband eines Einschweißausgießers für eine flexible Beutelverpackung ist so konzipiert, dass es Kappe und Verschluss zuverlässig verbindet und beim Greifen des Beutels am Ausgießer nicht bei der Entnahme des Inhaltes stört.

Intern. Patent Nr. WO 2022 / 034459 A1
Anmelder: Guala Pack S.p.A., Alessandria (IT)
Anmeldedatum: 6.8.2021

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Behältersystem mit Infohalterung: Um ein wieder verwendbares Behältersystem zu verbessern und dabei das zum Teil aufwendige Entfernen eines Klebeetiketts zu vermeiden, wird ein Einstecketikett vorgeschlagen, das in eine seitliche Öffnung des Deckelrands eingeschoben und durch die Schwerkraft fixiert wird.

Gebrauchsmuster DE 202023103175 U1
Anmelder: Koziol >> Ideas for friends GmbH, Erbach (DE)
Anmeldedatum: 9.6.2023

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Folienbehälter mit Pumpspender: In einen aus einem mehrlagigen Folienlaminat hergestellten Behälter ist als Ausgabevorrichtung ein Pumpspender integriert.

Intern. Patent Nr. WO 2023 / 095293 A1
Anmelder: Kao Corp., Tokio (JP)
Anmeldedatum: 26.11.2021

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Versandverpackung mit Fixierung: Einteiliger Zuschnitt zum Erstellen einer Versandverpackung zur Aufnahme einer zweiten Verpackung bzw. eines Produkts. In den Zuschnitt sind Laschen zur Aufnahme, Fixierung und zum Schutz der zweiten Verpackung integriert.

Intern. Patent Nr. WO 2023 / 104684 A1
Anmelder: DS Smith Packaging France SAS, Puteaux (FR)
Anmeldedatum: 5.12.2022

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Entnahme ohne Berühren: Aufbau und Konzeption einer optimierten Verpackung zur Aufnahme und kontaktfreien Entnahme bzw. Abgabe einer Kontaktlinse werden dargelegt. Durch Knicken und Falten wird die Packung geöffnet und die Linse bereitgestellt.

Intern. Patent Nr. WO 2023 / 111941 A1
Anmelder: Johnson & Johnson
Vision Care Inc., Jacksonville (US)
Anmeldedatum: 15.12.2022

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Flexible Beutelverpackung mit Griff: Flexible Beutelverpackung mit wieder verschließbarer Ausgießöffnung und luftgefüllten Kammern im Griffbereich zum Erzeugen einer anwenderfreundlichen Beutelform.

Intern. Patent Nr. WO 2023 / 105941 A1
Anmelder: Fuji Seal International Inc., Osaka (JP)
Anmeldedatum: 20.10.2022

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Verpackung mit Testfunktion: Die Verkaufsverpackung einer Gartenschere ist so konzipiert, dass der Verbraucher die beiden Scherengriffe anfassen und zusammendrücken kann, um sich einen ersten Eindruck der Handhabung zu verschaffen. Dazu muss die Packung nicht geöffnet werden.

Intern. Patent Nr. WO 2023 / 094042 A1
Anmelder: Husqvarna AB, Huskvarna (SE)
Anmeldedatum: 1.9.2022

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Auf Knopfdruck öffnen: Einschweißausgießer für eine flexible Beutelverpackung. Nach Betätigen eines „Push Buttons“ schwenkt der vorgespannte Scharnierdeckel auf, bleibt mit dem Unterteil verbunden und kann einfach wieder verschlossen werden.

Intern. Patent Nr. WO 2022 / 018536 A1
Anmelder: Guala Pack S.p.A.,
Alessandria (IT)
Anmeldedatum: 11.6.2021

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Gesicherter Pizzakarton: Die internationale Anmeldung beschreibt einen Verschluss für Kartons, die bei der Lieferung von Essen wie Pizza o.ä. verwendet werden. Der Kunde kann leicht erkennen ob seine Packung während des Lieferprozesses geöffnet wurde.

Intern. Patent Nr. WO 2022 / 016142 A2
Anmelder: Todd Wikstrom,
Las Vegas (US)
Anmeldedatum: 19.7.2021

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Mischbehälter mit zwei Beuteln: In einen starren Außenbehälter sind zwei Beutel eingesetzt, die über separate Pumpspender ausgebracht werden und deren Inhalte sich dabei vermischen. Ein Eindringen von Luft, Wasser oder Schmutz in die Beutel, das ein Kontaminieren des Inhaltes zur Folge haben könnte, wird verhindert.

Intern. Patent Nr. WO 2023 / 116386 A1
Anmelder: L’Oreal, Paris (FR)
Anmeldedatum: 01.12.2022

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Spender für feste Kosmetik: Angemeldet wird eine Kartusche / Halterung zur Aufnahme einer Verpackung, die mehrere Einheiten eines festen Kosmetikprodukts enthält, beispielsweise im Hotel als Spender für festes Shampoo.Intern. Patent Nr. WO 2023 / 062552 A1Anmelder: Tecs Srl., Mailand (IT)Anmeldedatum: 12.10.2022

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Zweikammerflasche: Zweikammer-Pumpsprühflasche zum getrennten Aufbewahren von zwei Produkten, die erst beim Ausbringen in einer Kammer im Sprühkopf beziehungsweise im Sprühkopf selbst vermischt werden.Intern. Patent Nr. WO 2023 / 059537 A1Anmelder: Rust-Oleum Corp.,Vernon Hills (US)Anmeldedatum: 3.10.2022

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Hybridverpackung: Aus mehreren Materialen zusammengesetzte, becherartige Verpackung. Der Rahmen aus Kunststoff schützt den Mantel aus Papier oder Karton vor Beschädigung und die Materialkanten vor eindringender Feuchtigkeit.Intern. Patent Nr. WO 2021 / 214002 A1Anmelder: Berry Superfos Randers A/S, Taastrup (DK)Anmeldedatum: 19.4.2021

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Verpackung aus Kaffeekirsche: Portionenkapsel aus einem Verbundwerkstoff, der anteilig aus einer Komponente besteht, die aus den Silberhäutchen der Kaffeekirsche gewonnen wird.Intern. Patent Nr. WO 2021 / 224424 A1Anmelder: Tchibo GmbH, Hamburg (DE)Anmeldedatum: 6.5.2021

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Squeezeflasche mit Sperre: Eine Squeezeflasche ist mit einer Schutzhülse ausgestattet, die das ungewollte Zusammendrücken der Flasche und damit die Produktabgabe – z.B. durch Kinder – verhindert. Nur durch sich überlagernde Handlungen lässt sich die Sperre überwinden und die Flasche zusammendrücken. Intern. Patent Nr. WO 2023 / 061829 A1Anmelder: Aptar Radolfzell GmbH, Radolfzell (DE)Anmeldedatum: 5.10.2022

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Flasche aus zwei Halbschalen: Beschrieben wird eine aus zwei Halbschalen zusammengesetzte Flasche für Flüssigkeiten. Es kann ein Innenbeutel eingesetzt oder aber die Halbschalen auf der Innenseite „wasserdicht“ beschichtet werden. Intern. Patent Nr. WO 2023 / 059578 A1Anmelder: Eco Star LLC., Chicago (US)Anmeldedatum: 4.10.2022

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Mehrwegflasche: Formgebung und Aufbau der Rippen, Rillen und Vertiefungen einer Flasche für den Mehrwegeinsatz sind so ausgeführt, dass sie zu 90 % durch die Behälteröffnung einsehbar sind.Intern. Patent Nr. WO 2023 / 066830 A1Anmelder: Alpla Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG, Hard (AT)Anmeldedatum: 17.10.2022

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Farbeimer mit Innenbeutel: Um einen Farbeimer überhaupt beziehungsweise besser recyceln zu können, wird ein Eimer mit Folieneinsatz vorgeschlagen. Ist die Farbe leer, erfordert nur der mit Farbresten „verschmutzte“ Innenbeutel besondere Aufmerksamkeit beim Entsorgen, der saubere Eimer kann einfach recycelt werden.Offenlegung Nr. DE 102021122695 A1Anmelder: Saier Verpackungstechnik GmbH & Co. KG, Alpirsbach (DE)Anmeldedatum: 2.9.2021

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