Das sind die Patente des Monats August 2022

Im Rahmen der Nachhaltigkeit werden Refillsysteme beliebter. Dazu gehören auch Adapter zum einfachen, sicheren und kleckerfreien Verbinden von Behälter und Refillbehälter. Die Anmeldung beschreibt einen verbesserten Adapter.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/028832 A1
• Anmelder: Unilever IP Holdings B. V., Rotterdam (NL)
• Anmeldedatum: 14.07.2021

Verfahren zur industriellen Massenherstellung einer Flasche mit einer gewollt unregelmäßigen – mit Fehlern – versehenen Oberfläche. Dies soll der Flasche ein individuelles, einzigartiges Design beziehungsweise Aussehen verleihen.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/023549 A1
• Anmelder: Dsigntank SL, Barcelona (ES)
• Anmeldedatum: 30.07.2021

Doppelwandiger Behälter zur Aufnahme und Abgabe von Zahnpasta. Beim Spenden der Zahnpasta werden Außen- und Innenbehälter verformt, der äußere elastisch verformbare Behälter kehrt in seine optisch ansprechende Form zurück, und über ein Ventil strömt Luft in den Zwischenraum.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/023781 A1
• Anmelder: Petros Mikos, Athen (GR)
• Anmeldedatum: 21.07.2020

Der aus mehreren Material­lagen beziehungsweise Schichten bestehende Kronkorken ist auf der äußersten Lage zumindest partiell mit einer Beschichtung/Lack versehen, die/der in einem definierten Temperaturbereich sein visuelles Erscheinungsbild ändert.

• Gebrauchsmuster DE 202021106105 U1
• Anmelder: Feli-X GmbH Holding i. G., Regenstauf (DE)
• Anmeldedatum: 09.11.2021

Die Anmeldung schlägt eine Weinflasche vor, die im Bodenbereich so ausgeformt ist, dass Schutzkappe und Korken dort sicher untergebracht werden können, um ein Verschmutzen der Umwelt zu verhindern. Zudem soll die Flasche zurück zum Abfüller transportiert und wiederverwendet werden.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/046619 A1
• Anmelder: Lecavalier Cellars LLC., Penryn (US)
• Anmeldedatum: 23.08.2021

Um das Manipulieren/Öffnen einer Schachtel für Pizza im Außer-Haus-Verkauf zu verhindern, ist der Zuschnitt mit einer Verschluss-Einstecklasche ausgestattet. Beim Öffnen der Schachtel wird diese Lasche irreversibel verändert, und eine Öffnung während des Liefervorgangs ist leicht erkennbar.

• Intern. Patent Nr. WO 2022/047525 A1
• Anmelder: First Pack Pty. Ltd., Springvale (US)
• Anmeldedatum: 25.08.2021

Verfahren und Aufbau eines Verpackungsbeutels auf Papierbasis werden angemeldet. Die Seitenfalten/Siegelkanten sind zur Versteifung besonders ausgeführt.

• Offenlegung Nr. DE 102020004962 A1
• Anmelder: Mondi AG, Wien (AT)
• Anmeldedatum: 14.08.2020

Auf die Außenseite einer Trinkflasche aus einem nicht transparenten Material wie Edelstahl oder Ähnlichem ist ein Materialstreifen angebracht, der aus einem temperatursensitiven Material mit Farbwechsel besteht. Über den Farbwechselbereich außen lässt sich auf die Füllhöhe innen schließen.

• Gebrauchsmuster DE 202021003374 U1
• Anmelder: Vogrig Kühn Nöbel & Ruth GbR, Lunzenau (DE)
• Anmeldedatum: 30.10.2021