Einwegverpackungen in der Gastronomie
Osnabrück beschließt Steuer auf To-go-Verpackungen
Als fünfte deutsche Stadt will Osnabrück eine kommunale Steuer auf Einweg-Take-away-Verpackungen einführen. Ziel ist es, Abfallmengen zu reduzieren, Mehrwegalternativen zu stärken und Entsorgungskosten gerechter zu verteilen. Aus der Gastronomie kommt Kritik.
Zuerst sollte die Einwegsteuer am 1. Januar 2027 starten. Jetzt hat die Gastronomie noch Zeit bis zum 1. November 2027.
OpenAI
Der Osnabrücker Stadtrat hat die Einführung einer Steuer auf
Einweg-Take-away-Verpackungen in der Gastronomie beschlossen. Nach Angaben der
Deutschen Umwelthilfe (DUH) soll die Abgabe zum 1. November 2027 starten.
Osnabrück wäre damit nach Tübingen, Konstanz, Freiburg und Potsdam die fünfte
deutsche Stadt mit einer solchen kommunalen Verpackungssteuer.
Mit der Steuer will die Stadt die Menge an
Einwegverpackungen im öffentlichen Raum reduzieren. Laut DUH fallen in
Osnabrück jährlich mehr als 19 Mio. Einweg-To-go-Becher und Essensboxen als
Abfall an. Viele davon landeten im öffentlichen Raum oder in der Umwelt. Die
Reinigung falsch entsorgter Verpackungen sowie die Bereitstellung und Leerung
öffentlicher Abfallbehälter verursachten der Stadt jährlich Kosten in Höhe von
mehreren hunderttausend Euro, heißt es.
Andere Kommunen sollen folgen
Die DUH begrüßt den Beschluss als Signal an weitere
Kommunen. Zugleich fordert die Organisation weitere Städte auf, dem Beispiel
von Osnabrück, Konstanz und Tübingen zu folgen. Mit jeder Kommune, die eine
solche Steuer einführe, wachse auch der Druck auf den Bund, eine bundesweite
Regelung zu schaffen.
Politisch wurde der Beschluss unter anderem von SPD, Grünen
und Volt getragen. Die Verwaltung soll nun einen Satzungsentwurf
beziehungsweise ein konkretes Konzept ausarbeiten. Als mögliches Vorbild gilt
Tübingen, wo für To-go-Becher eine Abgabe von 50 Cent und für Besteck oder
Strohhalme 20 Cent erhoben werden.
1 Mio. Euro Einnahmen erwartet
Neben dem ökologischen Ziel wird in Osnabrück auch mit
fiskalischen Effekten gerechnet. In der Vorlage ist von möglichen Einnahmen von
rund 1 Mio. Euro pro Jahr die Rede. Diese sollen unter anderem zur
Gegenfinanzierung kostenloser Krippenplätze beitragen. Kritische Stimmen
verweisen allerdings darauf, dass den Einnahmen zusätzliche Verwaltungs- und
Personalkosten gegenüberstehen könnten.
Widerstand kommt vor allem aus Teilen der Gastronomie und
der Systemgastronomie. Betriebe befürchten zusätzlichen Aufwand, steigende
Preise und Wettbewerbsnachteile gegenüber Anbietern im Umland, wo keine
entsprechende Steuer erhoben würde. Auch ist bislang offen, welche Verpackungen
im Detail betroffen sein werden. Gastronomen am Stadtrand sorgen sich zudem,
dass Kunden künftig auf Angebote im Landkreis ausweichen könnten.
