Tag: verpackungssteuer

Kommunale Verpackungssteuern für Einwegverpackungen sind rechtens

Mehrweg statt Einweg: So wurde Tübingen Vorbild für Hunderte

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Januar 2025 hat Signalwirkung: Kommunen dürfen Steuern auf Einwegverpackungen erheben. Das Interesse der Städte im Land ist riesengroß. Mehr als 200 haben deshalb in Tübingen nachgefragt.

Peter Hammer

14. February 2025

Bundesverwaltungsgerichts bekräftigt Zulässigkeit kommunaler Verpackungssteuern

Kommt jetzt die Einwegsteuer in allen Städten und Gemeinden?

Städte und Gemeinden dürfen eine eigene Steuer auf Einweg-to-go-Verpackungen erheben, so das Bundesverwaltungsgericht Leipzig. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert darum alle Städte und Kommunen auf, durch die Einführung kommunaler Verpackungssteuern Anreize zur Mehrwegnutzung und Abfallvermeidung zu schaffen.

Philip Bittermann

11. August 2023

Klage gegen Steuer auf Einweg-Verpackungen abgewiesen

McDonald’s verliert vor Gericht: Verpackungssteuer in Tübingen zulässig

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage einer McDonald’s-Franchise-Nehmerin gegen die Tübinger Verbrauchssteuer auf Einweg-to-go-Verpackungen abgelehnt. Die Deutsche Umwelthilfe begrüßt das Urteil und fordert von McDonald’s einen umfassenden Umstieg auf Mehrweg.

Benjamin Müller

25. May 2023

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Mehrweg statt Einweg: So wurde Tübingen Vorbild für Hunderte

Kommt jetzt die Einwegsteuer in allen Städten und Gemeinden?

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